Bonn/Berlin. Die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Amira Mohamed Ali, ist überzeugt, dass ihre Fraktion trotz ihrer deutlichen Verkleinerung im neuen Bundestag effektive Oppositionsarbeit leisten kann.
„Ich bin wirklich zuversichtlich, dass wir als Fraktion es hinbekommen, eine sehr gute Oppositionsarbeit zu machen und das soziale Gewissen des Bundestags zu sein“, sagte Mohamed Ali im phoenix-Interview. Das Sondierungspapier der Ampelparteien zeige, dass es „eine starke Linke, und zwar uns als Linke, im Bundestag“ brauche. „Von sozialer Agenda kann ich da leider nicht viel erkennen“, so Mohamed Ali.
Zwar sei eine nach ihren Worten „längst überfällige“ Erhöhung des Mindestlohns geplant, was jedoch aus Sicht der Linken fehle, sei ein Konzept für eine vernünftige Mindestrente, sowie für ein gerechteres Steuersystem. „Wir haben immer noch keine Abkehr von dem schlimmen Hartz-IV-System, es wird einfach nur umbenannt. Ich sehe vor allem auch überhaupt keinen Ansatz dafür, dass wir endlich mal gerechte Steuern bekommen in Deutschland, die Menschen mit kleinen Einkommen, mittleren Einkommen entlasten“, so Mohamed Ali.
Auf die Frage nach Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Bundestagswahl, sagte die Fraktionsvorsitzende: „Was jetzt geschehen muss, ist, dass wir diese Niederlage und die Verluste bei unserer Kernklientel dringend analysieren müssen. Wir müssen auch den Mut haben, externe Expertise einzuholen, Analysen zu machen und auszuwerten, woran es gelegen hat.“ Jetzt zu glauben, es reiche aus, einfach nur „Köpfe auszutauschen“, vor allem in der Fraktion, das sei zu kurz gedacht. Über mögliche Konsequenzen auf Parteiebene müsse ein Parteitag entscheiden.
PM/phoenix
