Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

SPD-Co-Vorsitzende Esken: Entscheidung zu Impfpflicht „idealerweise Anfang März“

Themenbild: Pixabay

Berlin. Nach den Worten ihrer Co-Vorsitzenden Saskia Esken strebt die SPD die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen Corona im Deutschen Bundestag Anfang März an. „Wir wollen in jedem Fall im ersten Quartal, idealerweise schon Anfang März zu einer Entscheidung kommen“, so Esken im phoenix-Interview.

Bis dahin sei noch ausreichend Zeit, um die Thematik im Parlament zu debattieren. „Wir haben jetzt Mitte Januar, wir hätten dann den halben Januar und den ganzen Februar zur Debatte, die ja auch stattfindet, wenn wir nicht Sitzungswochen haben. Da haben wir alle Zeit, um das Thema in aller Tiefe zu debattieren“, erklärt die SPD-Politikerin.

Bisherige Bemühungen, eine ausreichend hohe Impfquote auf freiwilliger Basis zu erzielen, seien gescheitert. „Wir haben feststellen müssen, dass wir eine Impfquote, wie wir sie brauchen, nicht durch reine Überzeugungsarbeit erreichen und dass wir offensichtlich eine Impfpflicht brauchen.“ Weiterhin konkretisiert Esken, dass „eine Impflicht ab 18 Jahren richtig wäre“. In den Reihen der Partei sehe die SPD-Co-Vorsitzende eine hohe Akzeptanz für die Einführung einer Impfpflicht. „Ich gehe davon aus, dass die SPD in hoher Zahl zustimmen wird.“

PM/phoenix

Auch interessant

Deutschland & Welt

Rostock (dts) – Zum Abschluss des 30. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC Hansa Rostock 0:2 gegen den 1. FC Magdeburg verloren. Nach...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Jobcenter haben Bürgergeldempfängern vergangenes Jahr in 15.777 Fällen wegen der Ablehnung von Arbeitsangeboten oder der Nicht-Fortführung einer Arbeit den Regelsatz...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen, die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach der Einigung über eine Verlängerung der Mietpreisbremse pocht Bundesbauministerin Klara Geywitz darauf, dass die Kappungsgrenze abgesenkt wird und qualifizierte Mietspiegel...

Deutschland & Welt

Düsseldorf (dts) – Kurz vor der Hauptversammlung kündigt Henkel-Chef Carsten Knobel Zukäufe für das Unternehmen an. „Wir sind zwar Weltmarktführer im Klebstoffbereich, aber auch...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Grünen-Politikerin Renate Künast hält eine Mehrwertsteuer-Erhöhung auf Fleisch für eine gute Idee. „Das muss noch einmal durchgerechnet werden, aber das könnte...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, fordert ein Umdenken der Ampel in der Wirtschaftspolitik und ein Ende des koalitionsinternen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), nachdem diese auf X/Twitter erklärt...

Anzeige