Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

BND unterstützt Ukraine mit Geheimberichten über russische Armeestellungen

Themenbild: Pixabay

Hamburg. Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine im Krieg deutlich intensiver, als bislang bekannt. Nach Recherchen der Wochenzeitung DIE ZEIT und des ARD-Magazins „Kontraste“ hilft die deutsche Regierung nicht nur mit Waffen, sondern auch mit militärisch nutzbaren Geheimdienstinformationen über russische Stellungen und Truppenbewegungen der Armee. Dabei handelt es sich um Aufklärungserkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND), die aus Satellitenbildern, abgefangenen Funksprüchen oder Mobiltelefongesprächen stammen. Hierzu zählen etwa Hinweise auf Munitionsdepots sowie Aufnahmen eines russischen Flugfeldes mit genauer Lage und Zahl der Flugzeuge. Die Berichte aus Deutschland können in die ukrainische Kriegsplanung mit einfließen und der ukrainischen Armee bei der Vorbereitung militärischer Operationen helfen.

Zunächst hatte der BND die „rechtliche Zulässigkeit von Übermittlung targeting-fähiger Informationen an die Ukraine“ prüfen lassen. In einer Bewertung kam der Nachrichtendienst im Mai zu dem Ergebnis, dass die Weitergabe der Berichte rechtlich gedeckt sei und völkerrechtlich keinen Kriegseintritt Deutschlands bedeute. Die Daten würden mit einer Verzögerung von bis zu einigen Tagen weitergegeben werden, heißt es in Berlin. Deshalb seien sie „nicht unmittelbar“ für die Planung und Steuerung tödlicher Angriffe nutzbar. Zu den Auflagen des BND zählt, nur Aufnahmen aus der Ukraine selbst zu teilen, keine Bilder aus Russland.

Insgesamt haben die Deutschen bislang weit mehr als 100 Hinweise geschickt. Die geheimdienstliche Unterstützung geht weit über das hinaus, was frühere Bundesregierungen etwa im Irak-Krieg oder dem Afghanistan-Krieg autorisiert hatten. Eine Regierungssprecherin erklärt auf Anfrage von der ZEIT und „Kontraste“, die Bundesregierung nehme zu „Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten der Nachrichtendienste betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung“.

PM/DIE ZEIT

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert schnellere Verfahren und härtere, spürbarere Konsequenzen für die Täter von Angriffen auf Politiker. „Nur wenn die...

Deutschland & Welt

Münster/Regensburg (dts) – Der SC Preußen Münster folgt dem SSV Ulm in die 2. Fußball-Bundesliga. Die Westfalen sicherten sich am letzten Spieltag der 3....

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Sicherheitsbehörden warnen vor einer Zunahme der linksextremistischen Gewalt. Laut Bericht der „Bild am Sonntag“ ist die Anzahl der entsprechenden Delikte...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die FDP drängt darauf, im geplanten Wirtschaftswende-Paket der Ampelkoalition die Abschaffung des sogenannten „Acht-Stunden-Tages“ festzuschreiben. „Wir sollten die Tageshöchstarbeitszeiten abschaffen und...

Deutschland & Welt

Dresden (dts) – Der sächsische Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat Sabine Zimmermann zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im September gekürt. Die Landesvorsitzende...

Deutschland & Welt

London/Moskau (dts) – Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes leidet Russland zunehmend unter einem Arbeitskräftemangel. Dieser führe in einigen Branchen zu erheblichen Problemen, heißt es...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Bundesregierung gibt es den Plan, die Militärhilfe für die Ukraine noch in diesem Jahr massiv aufzustocken. Das Bundesverteidigungsministerium hat...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat skeptisch auf die Bundesratsinitiative der sächsischen Landesregierung reagiert, wonach Stalking von Politikern unter Strafe gestellt werden...

Anzeige