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SPD-Generalsekretär Kühnert: Zusammenarbeit der Ampelkoalition muss besser werden

Symbolfoto: Henning Hünerbein

Bonn. Nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ein besseres Miteinander in der Bundesregierung angemahnt. „Die Zusammenarbeit muss noch ein bisschen besser werden, was die Lösung von Problemen hinter den Kulissen und das gemeinsame Vertreten von Ergebnissen vor den Kulissen angeht“, sagte Kühnert im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. In Richtung der FDP, die in Niedersachsen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, meinte der SPD-Politiker, dass seine Partei in der Vergangenheit leidvolle Erfahrungen mit Regierungen gesammelt habe, die nicht unbedingt Wunsch-Bündnisse gewesen seien. „Man kann am Ende trotzdem als Partei gewinnen, das haben wir letztes Jahr gezeigt. Es kommt immer ein bisschen darauf an, welche Körperhaltung man dabei einnimmt.“

Kühnert erwartet nach dem Ausscheiden der FDP aus dem niedersächsischen Landtag indes keine große Belastung für das Ampel-Bündnis in Berlin. „Falls das irgendjemanden in der FDP motivieren sollte, dann sei an dieser Stelle gesagt, dass in meiner Partei manche finden, dass die FDP durchaus ihren Fußabdruck in dieser Regierung hinterlassen hat.“ Doch müssten sich die Liberalen fragen lassen, ob sie bei der Landtagswahl auf die richtigen Themen gesetzt hätten.

Mit dem Abschneiden seiner eigenen Partei zeigte sich Kühnert sehr zufrieden. „Die Menschen in Niedersachsen haben sich für das Modell der Kooperation, nicht der Konfrontation entschieden“, meinte der SPD-Generalsekretär, der mit Hinblick auf das Wahlergebnis hinzufügte: „Das ist ein außergewöhnlicher Vertrauensbeweis in Zeiten der Krise.“ Seine Partei schiele derzeit nicht nach Umfragen, sondern wolle die großen Herausforderungen im Land bewältigen. „Wir wissen, wofür wir gewählt worden sind, nämlich die Menschen auch ökonomisch durch diese schwierigen Zeiten zu bringen.“ Es werde sich nach Ablauf der Legislaturperiode zeigen, ob das gelungen sei.

PM/Phoenix

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