Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Lauterbach warnt wegen Haushaltskrise vor Leistungskürzungen

Berlin (dts) – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat in den Haushaltsverhandlungen Kürzungen an seinen Reformvorhaben ausgeschlossen. „Sparen ohne Reform bedeutet Leistungskürzung, das machen wir nicht“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Deswegen seien Reformen nötig. „Wenn das System so ineffizient bleibt, wie es jetzt ist, wären Leistungskürzungen oder weitere Beitragssteigerungen unausweichlich. Beides wäre falsch“, warnt er. „Daran ändert auch die schwierige Haushaltslage nichts.“

Streichungen schloss er unter anderem für den von Bund und Ländern geplanten und milliardenschweren Transformationsfonds für Kliniken aus, mit dem die Kosten der Krankenhausreform gestemmt werden sollen. „Diesen Fonds wird es trotz schwieriger Haushaltslage geben“, sagte Lauterbach. „Die Reformen, die wir machen – im Bereich der Kliniken, der Digitalisierung oder etwa der Prävention -, werden Geld kosten, aber es sind keine Mehrausgaben für nicht funktionierende Strukturen“, so der Minister. „Sie machen das System moderner und effizienter und jeder Cent dafür ist gut angelegtes Geld. Die Mittel dafür stehen nicht zur Disposition.“

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Zum Auftakt des 22. Spieltags der 2. Bundesliga hat Hertha BSC gegen den 1. FC Magdeburg 3:2 gewonnen. Hertha bleibt folglich...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die AfD verliert weiter in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für die „Bild am Sonntag“ erhebt,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wünscht sich, dass der russische Präsident Wladimir Putin eines Tages vor Gericht steht. „Wenn jemand die Anordnung...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach der Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommens durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat CDU-Chef Friedrich Merz erneut...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte in Zukunft wieder mit der Union regieren. „Ich bin fest davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angekündigt, dass das Organspende-Register im März online sein wird. „Das digitale Organspende-Register wird am 18. März...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Luisa Neubauer, Sprecherin der Klimabewegung Fridays for Future, klagt über permanente Anfeindungen. „Diese permanente Bedrohungslage, die Morddrohungen, das Stalking, die Vergewaltigungsfantasien...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Thomas Silberhorn (CSU), Fachsprecher der Unionsfraktion im Bundestag für transatlantische Beziehungen, hat angesichts eines möglichen Sieges von Donald Trump bei den...

Anzeige